Bericht HFA

Die jüngste Sitzung des HFA war von einer an sich überschaubaren Tagesordnung bestimmt, führte jedoch teilweise zu längeren Diskussionen. Zunächst wurde über den Waldwirtschaftsplan 2024 beraten, der in der Summe mit einem Defizit von knapp 50.000€ abschließen wird. Wie die Forstverwaltung ausführte, hat man einerseits immer noch mit Trockenheit gerade bei tiefwurzenden Bäumen (Eiche) zu kämpfen, andererseits sind bei Buche, Esche und Ahorn Pilzbefall und Schädlinge weiterhin feststellbar, so dass vermehrt nur zu geringen Preisen verkäufliches Kalamitätsholz anfällt. Es macht aber auch keinen Sinn, den geringeren Preis durch noch mehr Holzeinschlag auszugleichen. Da auch sinnvollerweise Aufforstungsmaßnahmen umgesetzt werden müssen (Ausgleich für Rodungen im Zusammenhang mit der Errichtung des Windparks), ist das ausgewiesene Defizit schlicht nicht vermeidbar. Somit wurde die Vorlage einstimmig verabschiedet.
Noch einmal musste sich der Ausschuss mit der „Fördermittelverwendung zur Cybersicherheit“ befassen. Hier ist die Stadt einer Initiative des Landkreises beigetreten. Bereits im Mai wurde eine entsprechende Vorlage behandelt, die vorsah, dass ein Teil der insgesamt 150.000 € für das Vorhalten vollständig konfigurierter, aber vom Netz getrennter Notebooks verwendet werden sollte. Dies stieß seinerzeit bei der Mehrheit der Mitglieder auf Unverständnis, so dass dieser Teil bei Gegenstimmen der CDU abgelehnt wurde. Jetzt zeigte sich, dass eine solche Auffassung nur von der Stadt Staufenberg, ansonsten aber von keiner anderen Kommune vertreten wurde, und der Kreis darlegte, dass man der Position der Stadt nicht folgen könne. Somit wurde der Maßnahme jetzt zugestimmt.

Längere Diskussionen ergaben sich zum Thema Schaffung einer Stelle für die Brandschutzsachbearbeitung. Es ist unstrittig, dass die bisher durch ehrenamtlich tätige Mitglieder der Feuerwehr im Zusammenwirken mit Teilen der Verwaltung wahrgenommenen Aufgaben die Anforderungen nicht vollständig abdecken können. Im Kern ging es jetzt darum, ob bei der Stadt eine zusätzliche Stelle geschaffen werden solle, oder ob man gemeinsam mit Allendorf/Lumda im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit diese Aufgabe betreibt. Der Vorteil läge einmal in den dadurch reduzierten Personalkosten, wobei diese sich noch weiter verringern, da diese Zusammenarbeit noch zusätzlich durch das Land gefördert würde. Der Nachteil wäre, dass für Staufenberg im Vergleich zu einer eigenen vollen Stelle nur geringere Personalkapazitäten zur Verfügung stünden. Von Seiten der Feuerwehr wurde dazu ausgeführt, dass natürlich eine eigene ganze Stelle das Optimum wäre, man aber auch bei einer Aufgabensplittung schon eine erhebliche Verbesserung erzielen könne. Mehrheitlich wurde dann beschlossen, zunächst für 5 Jahre eine gemeinsame Lösung mit Allendorf vorzuschlagen.
Danach standen Neubesetzungen für das Schiedsamt und dessen Stellvertretung an. Auf die vorgenommenen Ausschreibungen hat sich nur der bisherige Stelleninhaber beworben. Hinsichtlich der Stellvertretung ist keine Bewerbung eingegangen. Somit soll Herr Michael Werner erneut zur Wahl durch die Stadtverordnetenversammlung vorgeschlagen werden. Der bisherige Stellvertreter, Her Samtleben, hat sich zudem bereit erklärt, das Amt übergangsweise noch weiter auszuüben, bis eine Nachfolge gefunden ist.
Im Sommer 2022 beauftragte die Stadtverordnetenversammlung die Verwaltung, einen Leitfaden zur klimafreundlichen/klimaneutralen Bauplanung erstellen zu lassen. Dieser liegt inzwischen vor. Obwohl es hier nur um eine Kenntnisnahme ging, entspann sich eine längere Diskussion darüber, wie mit diesem Leitfaden umgegangen werden soll. Schlussendlich wurde entschieden, dass zunächst die einzelnen Fraktionen darüber beraten sollen und im kommenden Jahr das Thema erneut auf die Tagesordnung zu setzen ist.

Ausführlich und teilweise sehr kontrovers diskutiert wurden die von „Hessen mobil“ vorgelegten Zwischenergebnisse zur Planung des Radwegs zwischen Mainzlar und Treis; ein Thema, welches schon seit fast 15 Jahren diskutiert wird, ohne dass in absehbarer Zeit eine Lösung erkennbar ist. Inzwischen kann man lediglich feststellen, dass die naheliegendste Variante, den bisher schon von Radfahrern vielgenutzten Wirtschaftsweg entlang der Lumda auszubauen, wohl vornehmlich aus Gründen des Wasserschutzes verworfen wird. Ganz nachvollziehbar ist dies nicht, da der Weg ja am Rande der Wasserschutzzone II verläuft, wohingegen die Bahntrasse, die ja wieder in Betrieb genommen werden soll, diese sogar in der Wasserschutzzone I durchschneidet. Jetzt werden mehrere Varianten weiter untersucht, die einen Weg direkt entlang der Landesstraße favorisieren. Nach den bisher vorliegenden Aussagen kann das Alles noch dauern, weil frühestens 2027 mit dem Bau begonnen werden soll.
Zusätzlich wurde die Tagesordnung kurzfristig um einen Antrag ergänzt, der die in Gründung befindliche Windpark Lumdatal GmbH betrifft. Hier ist ja vereinbart, dass 50% der Gesellschafteranteile von insgesamt 10 Kommunen gehalten werden. Bisher hat zwar nur die Stadt Staufenberg ihren 5% Anteil eingezahlt, von 9 weiteren Kommunen liegen jedoch entsprechende Beschlüsse vor. Allerdings hat die Stadt/Allendorf Lumda entschieden, sich nur mit 4% Anteil zu beteiligen. Deswegen der Vorschlag, dass die Stadt Staufenberg ihren Anteil auf 6% aufstockt, um den gesamten kommunalen Anteil von 50% zu erreichen. Dies bedeutet die Erhöhung des bereits der GmbH gewährten Nachrangdarlehens von ca 285.000 € um 57.000 €. Da im Haushaltsplan sowieso dafür bereits 350.000 € veranschlagt waren, wurde die Zustimmung einstimmig empfohlen.

Berndt Dugall