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CDU Staufenberg
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Stadtverband
Staufenberg
5500 Euro Schulden pro Kopf
28.11.2011 - Gemeinde/ Stadt
5500 Euro Schulden pro Kopf
Die Fraktion war nach der Wahl direkt gefordert: in 6 Stadtverordnetenversammlungen waren wichtige Themen zu entscheiden, wie Haushalt 2012 am 1.6.2011, die dubiose Fällung der Eiche am Kinderspielplatz in Treis einen Tag nach der Wahl, der Beitritt zur Breitband-GmbH, die Änderung des B-Plans Staufenberg-Süd und die angedachte Errichtung eines Solar-Parks in Daubringen.

Kurz vor dem 1. 6. wurde durch die Vorlage des Rechnungsergebnisses 2010 klar, dass die Verwaltung 6 Wochen vor dem Jahresende den Nachtragshaushalt geschönt hatte. Das zugegebene Defizit von 2,45 Mill. Euro erhöhte sich quasi über Nacht auf 4,9 Mill. Euro.
 
Klar, dass dazu deutliche Worte in meiner Haushaltsrede gesagt werden mussten. Interessant,
dass weder Bgm. Münch noch die SPD-Fraktion jemals die inhaltliche Kritik dementiert oder erklärt haben.
Ende 2011 Schuldensaldo: 45 Mill. Euro bei 25 Mill. Euro Kassenkredit
Plan Ende 2012: Schuldensaldo 47 Mill. Euro bei 28 Mill. Euro Kassenkredit.
 
Auf unsere Anregung gab es im Oktober 2011 eine Veranstaltung in Allendorf/Lda. für die vier CDU-Lumdatalfraktionen zur Interkommunalen Zusammenarbeit. Referent war Claus Spandau, der Landesbeauftragte für IKZ. Es gab dabei interessante Informationen. Wir bleiben an dem Thema dran.
 
Am 15.12. ist die Verabschiedung des Haushalts 2012 vorgesehen. Die Beratungen dazu stehen an. Wir werden sicher keine ausgabenträchtigen  Anträge stellen – uns liegt daran, die Mehrheit zum Sparen zu bewegen.
Bgm. Gefeller will die Schulden bremsen – unsere Unterstützung hätte er dabei. Nun muss er beweisen, dass er seine Ankündigungen umsetzen kann.
Zuletzt ein Quiz für Sie alle: Wie hoch ist der Staufenberger Schuldenberg, wenn wir die Gesamtsumme in 50 Euro-Scheinen übereinander stapeln würden? Die Auflösung folgt bei meiner Haushaltsrede. Sie können in der Zwischenzeit Tipps bei mir dazu abgeben.
 
Zur Erinnerung: jeder von uns und jeder Staufenberger Bürger trägt eine Schuldenlast von rund 5.500 Euro! Dass es auch anders geht, zeigt die Nachbargemeinde Ebsdorfergrund, die nach jüngsten Pressemeldungen nahezu schuldenfrei ist.

Grundlage für den Bericht des Fraktionsvorsitzenden, es gilt das gesprochene Wort bei der JHV.
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Volker Bouffier

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