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CDU Staufenberg
Neuanfang mit uns.
Stadtverband
Staufenberg
Lemmer: "Ein aufregendes Jahr liegt hinter uns"
28.11.2011 - Gemeinde/ Stadt
Themengebiet: CDU, Bundesparteitag
Lemmer: "Ein aufregendes Jahr liegt hinter uns"
Aufregend zum einen, weil wir tapfer eine Kommunalwahl und eine Bürgermeisterwahl bestritten haben. Aufregend zum anderen, weil die CDU in diesem Jahr für so manchen Parteifreund zu stark an ihren Positionen gefeilt hat.
 
Die Kommunalwahl am 27. März war für die Stadt Staufenberg die Chance, die Weichen neu zu stellen: Nachdem der damals amtierende Bürgermeister Münch nicht mehr antrat, hofften wir mit einem eigenen Kandidaten den Neuanfang zu schaffen. Ernüchterung trat zunächst ein, als die einbestellten potentiellen Kandidaten nach intensiven Gesprächen doch abwinkten. Zu aussichtslos sei der finanzielle Scherbenhaufen in Staufenberg, hieß es damals.
Glücklicherweise fand sich mit Dennis Pucher kurz vor Schluss doch noch ein Kandidat. Ein Kandidat, der uns nicht nur mit seinen fachlichen, sondern auch mit seinen persönlichen Qualitäten überzeugte. Ein Kandidat, der durch die Bedingung, parteiunabhängig antreten zu wollen, auch für mehr Zusammenhalt zwischen Freien Wählern, FDP und der CDU sorgen sollte.
Wir als CDU Staufenberg hatten vor allem eines im Sinn: einen Neuanfang, und zwar mit uns. So zierte unser zentraler Slogan auch unsere verschiedenen Wahlplakate:
  • Zukunft nicht weiter verspielen
  • Lebensqualität sichern
  • Raus aus den Schulden
  • Staufenberg gemeinsam gestalten
Diese Botschaften brachten wir im Frühjahr mit Flyern unters Volk. Die Resonanz war durchweg positiv. Vielen waren überrascht, wie hoch der Schuldenberg sich mittlerweile getürmt hatte. Bis heute konnte nicht ein einziger die inhaltliche Richtigkeit unserer Fakten anzweifeln. Auch unsere Homepage wurde auf den neuesten Stand gebracht, unter www.cdu-staufenberg.de können Sie regelmäßig Neues über die Arbeit vor Ort erfahren.
 
Der Bürgermeisterwahlkampf sollte kurz und knackig werden: Wahlkampfstände, eine Menge Infomaterial und eine große Podiumsdiskussion wurden in wenige Wochen gepackt. Auf das Ergebnis können Dennis Pucher und seine Unterstützer stolz sein: Mit 41,1 Prozent holt er ein beachtliches Ergebnis. Und das, obwohl er kein Kandidat aus Staufenberg heraus war und sich gegen eine sozialdemokratische Mehrheit behaupten musste. Unser Ergebnis war mit 26 Prozent weniger Grund zur Freude, doch auch die anderen hatten merkbar Stimmanteile verloren: Deutlich gezeichnet durch das Abschneiden der Grünen Alternativen Liste, die beflügelt von Fukushima ein Stimmungshoch mitnehmen durfte. Gleiches Bild im ganzen Land. Was wurde bundesweit nicht diskutiert: Sollte die CDU im Bund realistisch auf eine Koalition mit den GRÜNEN hinarbeiten? Verschwindet die FDP ganz?
Heute sieht die Welt schon wieder ganz anders aus, meine Damen und Herren:
In der jüngsten Forsa-Umfrage erreicht die CDU auf Bundesebene 36 Prozent, ihren besten Wert seit Mitte März. Gemeinsam mit der FDP liegt Schwarz-Gelb nun bei 39 Prozent, Rot-Grün mit 40 Prozent nur noch ganz knapp davor. Lassen Sie sich nicht verrückt machen von kurzzeitigen Umfragewerten.
 
Lassen Sie uns lieber über die echten Werte der CDU sprechen. Und verlieren Sie nicht Ihren Glauben, weil im Laufe des Jahres und jüngst auf dem Bundesparteitag in Leipzig Beschlüsse gefallen sind, die befremdlich erscheinen. Viele kritisieren, die Ergebnisse hätten nichts mehr mit dem konservativen Denken der CDU zu tun. Lassen Sie es mich an dieser Stelle mit den Worten von Bundesminister Thomas de Maiziere sagen:
Konservativismus ist keine Frage der Inhalte, sondern der Haltung.
Es geht hier um eine Weltanschauung: Eine Weltanschauung, die das christliche Menschenbild zum Vorbild nimmt, den Menschen als Individuum mit all seinen Unzulänglichkeiten begreift und aufgrund dessen politisch handelt. Nur weil sich irgendwann in bestimmten Ressorts bestimmte fachliche Positionen festgesetzt haben, müssen diese doch nicht stur bis in alle Ewigkeiten gelten. Da müssen wir größer denken. Nehmen wir das Beispiel Mindestlohn: Unglaublich, sagen viele CDU-Mitglieder, dass die in Richtung Lohnuntergrenze gehe. Ich habe persönlich bei einer Veranstaltung zum Thema Mindestlohn in Linden vergangenen Freitag die Experten gefragt, wie sich der Arbeitsmarkt und die Gesamtwirtschaft aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht entwickelt, wenn am Mindestlohn gedreht wird. Die Antwort: Eine langjährige Studie hat ergeben, es mache keinen eklatanten Unterschied. Und da wundern sich manche, warum Ministerpräsident Bouffier feststellt, das sei ein Symbolthema, mit dem sich einige zu profilieren versuchen.
Meine Damen und Herren, lassen sie sich nicht verunsichern. Wir können als CDU gut mit den Beschlüssen des Parteitages leben, Kompromisse zeichnen eine lebendige Volkspartei aus.
Zum Abschluss möchte ich einen Blick auf das Jahr 2012 werfen: Wir werden uns zeitnahe mit dem neuen Vorstand und der Fraktion zusammensetzen, um einen Ganzjahresplan zu erstellen. Wir möchten wieder mehr auf die Bürgerinnen und Bürger zugehen und zeigen, dass wir aktiv und jederzeit ansprechbar sind. Gleichzeitig werden wir unserer Aufgabe als Opposition mehr als tüchtig nachgehen und wachsam auf die Staufenberger Regierung schauen. Für Ihre Ideen sind wir jederzeit offen!
 
Ich wünsche Ihnen bereits jetzt eine besinnliche Winter- und Weihnachtszeit und alles Gute – wir sehen uns im nächsten Jahr, ganz bestimmt.

Herzlichen Dank!
CDU Mitglied werden
Volker Bouffier

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