Beschlüsse der konstituierenden Sitzung vom 04. Mai

Text: B. Dugall

Schwerpunkt der Sitzung 04.Mai war die Ausgestaltung der Beschlüsse der konstituierenden Sitzung vom 27. April, so dass im Zentrum die Magistratswahlen standen.
Darüber hinaus wurden die Benennungen der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses vorgenommen und die Reihenfolge der Vertretung des Stadtverordnetenvorstehers präzessiert. Zusätzlich fand sich auf der Tagesordnung noch ein Punkt zur Änderung der Geschäftsordnung (Verkürzung der Ladungsfristen von bisher 8 auf 5 Tage). Wir hatten uns gerade zu diesem Punkt sehr gut vorbereitet; leider war dies umsonst, da auf Antrag der GAL der Punkt wieder ohne jegliche Diskussion von der Tagesordnung abgesetzt wurde.
Wir als CDU-Fraktion hatten zudem mitgeteilt, dass wir in die nächste Sitzung einen Antrag bezüglich einer Aufwandsentschädigung für aktive Feuerwehrleute einbringen werden. Vorlage CDUSt2021_Stärkung des Ehrenamtes
Bei der Wahl des Magistrats wurde eine sogenannte Listenwahl vorgenommen. Eingereicht wurden 3 Listen SPD/GAL/FDP; CDU, FW.
In geheimer Wahl erhielt die gemeinsame Liste 14 Stimmen, die CDU 8 (obwohl wir nur 7 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung haben) und die FW 5. Daraus leitete der Wahlprüfungsausschuss auf der Basis von § 22, Absatz 4 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes ab, dass somit die gemeinsame Liste 6 und CDU und FW jeweils 2 Personen in den Magistrat entsenden. Diese wurden auch anschließend ernannt, vereidigt und erhielten ihre Ernennungsurkunden.
Magistratsmitglieder sind somit: Bianca de Waal Schneider (gleichzeitig Vertreterin des Bürgermeisters), Susanne Gerschlauer, Thomas Kriebel, Rudolf Herzberger, Dr. Traude Hamann, Daniel Fuhrig, von unserer Seite Thomas Heidlas und Brunhild Wald und von der FW Gruppe Raimund Stohr und Alexander Koch. Soweit so gut.
Bei einer Überprüfung des Wahlergebnisses habe ich jedoch festgestellt, dass dem Wahlprüfungsausschuss ein erheblicher Fehler unterlaufen ist. Aufgrund des Wahlergebnisses hätten nämlich der CDU 3 Sitze, der FW Gruppe hingegen nur ein Sitz zugestanden. Ich habe deshalb Widerspruch gegen die Vergabe der Sitze im Magistrat eingelegt, und wir müssen jetzt abwarten, wie sich diese Angelegenheit weiterentwickelt.
In den Haupt- und Finanzausschuss wurden seitens der SPD die Herren Mehler, Waldschmidt und Watz, seitens der CDU Frau Bienko und Herr Dugall, seitens der GAL Frau Pickenbrock-Hindges und Herr Wildner und von der FW Herr Preis und Herr Hein entsandt.
Erster Vertreter des Stadtverordnetenvorstehers Hardt ist Herr Schmied (CDU). Danach folgen Herr Ehmig (FW) Frau Staude (GAL) und Herr Faulenbach (SPD).
Unter Mitteilungen berichtete der Bürgermeister zudem, dass es gelungen sei, die VoBa Mittelhessen dazu zu bewegen, den Geldautomaten in Treis zumindest noch für einige Monate weiter zu betreiben. Perspektivisch soll diese Aufgabe dann von einem noch einzurichtenden Dorfcafé übernommen werden, welches in der Ortsmitte nahe der Grundschule errichtet werden soll. Hierzu ist die Einwerbung entsprechender Fördermittel vorgesehen.
Staufenberg, 05.05.2021
B. Dugall